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   BPatG, 18.02.2003 - 27 W (pat) 159/01   

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BPatG, 18.02.2003 - 27 W (pat) 159/01 (https://dejure.org/2003,16681)
BPatG, Entscheidung vom 18.02.2003 - 27 W (pat) 159/01 (https://dejure.org/2003,16681)
BPatG, Entscheidung vom 18. Februar 2003 - 27 W (pat) 159/01 (https://dejure.org/2003,16681)
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Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 20.09.2001 - C-383/99

    Procter & Gamble / HABM

    Auszug aus BPatG, 18.02.2003 - 27 W (pat) 159/01
    Anders als bei Wortverbindungen, die im Sprachgebrauch der Ursprungssprache eine ungewöhnliche grammatikalische oder syntaktische Struktur aufweisen und deshalb der so gebildeten Marke die Erfüllung der Unterscheidungsfunktion in gewissen Fällen ausnahmsweise ermöglichen können (vgl. EuGH Rs C-383/99 P - GRUR 2001, 1145 Tz. 43, 44 - Babydry), kann jedenfalls für den deutschen Sprachraum, in dem beliebig gestaltete Zusammensetzungen deutscher wie fremdsprachiger Wörter in vielfältiger Weise möglich sind (BGH GRUR 2002, 809 - FRÜHSTÜCKS-DRINK I), durch eine Bezeichnung, die lediglich neu ist - was indes vorliegend, wie die Anmelderin zutreffend hervorhebt, angesichts ihrer weit verbreiteten Verwendung durchaus nicht der Fall ist -, die erforderliche minimale Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG nicht erreicht werden.
  • BGH, 20.12.2001 - I ZR 60/99

    "FRÜHSTÜCKS-DRINK I"; Markenverletzung durch Ausstattung eines Produkts

    Auszug aus BPatG, 18.02.2003 - 27 W (pat) 159/01
    Anders als bei Wortverbindungen, die im Sprachgebrauch der Ursprungssprache eine ungewöhnliche grammatikalische oder syntaktische Struktur aufweisen und deshalb der so gebildeten Marke die Erfüllung der Unterscheidungsfunktion in gewissen Fällen ausnahmsweise ermöglichen können (vgl. EuGH Rs C-383/99 P - GRUR 2001, 1145 Tz. 43, 44 - Babydry), kann jedenfalls für den deutschen Sprachraum, in dem beliebig gestaltete Zusammensetzungen deutscher wie fremdsprachiger Wörter in vielfältiger Weise möglich sind (BGH GRUR 2002, 809 - FRÜHSTÜCKS-DRINK I), durch eine Bezeichnung, die lediglich neu ist - was indes vorliegend, wie die Anmelderin zutreffend hervorhebt, angesichts ihrer weit verbreiteten Verwendung durchaus nicht der Fall ist -, die erforderliche minimale Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG nicht erreicht werden.
  • BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92

    "PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …

    Auszug aus BPatG, 18.02.2003 - 27 W (pat) 159/01
    Mithin liegt nicht eine Doppeldeutigkeit vor, sondern eine eindeutige Aussage, die allenfalls zwei Aspekte enthält, die von den angesprochenen Abnehmern in dieser jeder Unklarheit entbehrenden zweifachen Bedeutung ohne weiteres erfasst werden, ohne dass es einer analysierenden Betrachtung auch nur ansatzweise bedürfte (vgl. BGH GRUR 1995, 408 - PROTECH).
     
  • BPatG, 02.11.2006 - 25 W (pat) 177/04
    In sprachüblicher Weise ergänzt um den aus dem englischen Sprachraum stammenden und vornehmlich in der Werbung als Qualitätsangabe und Hinweis auf eine Spitzenstellung der beworbenen Ware verwendeten Begriff "Star" (vgl. dazu z. B. PAVIS PROMA 33 W (pat) 127/02 - ID-Star; 28 W (pat) 53/02 - Alaska Star; 27 W (pat) 159/01 - ECOSTAR; 33 W (pat) 190/03 - Star-Concept) werden Fachleute sowie fachlich interessierte Kreise, aber auch erhebliche Teile des allgemeinen Verkehrs die Begriffskombination "efficacy star" in Zusammenhang mit den beanspruchten Waren ohne weiteres als einen schlagwortartigen und beschreibenden Sachhinweis auf die Beschaffenheit dieser Waren verstehen, nämlich dass es sich um Spitzenprodukte handelt, was ihre jeweilige Wirksamkeit bzw. Wirkungskraft betrifft.
  • BPatG, 26.07.2012 - 25 W (pat) 91/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Highland Star" - Unterscheidungskraft - …

    Diese Sichtweise wird seit langem auch in zahlreichen Entscheidungen zu vergleichbaren Markenanmeldungen von anderen Senaten des Bundespatentgerichts geteilt (vgl. u. a. PAVIS PROMA BPatG 29 W (pat) 255/94 -Partystar; 28 W (pat) 065/99 - HIGH TECH STAR; 26 W (pat) 016/98 - Ecostar; 27 W (pat) 159/01 - ECOSTAR; 27 W (pat) 145/00 - STARLINK, 30 W (pat) 15/00 - STARLAB, 33 W (pat) 190/03 - StarConcept, 28 W (pat) 81/03 - Star Collection, 27 W (pat) 100/06 - Starline, 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR, siehe auch BPatG Mitt.
  • BPatG, 21.11.2006 - 33 W (pat) 120/05
    Der aus dem englischen Sprachraum stammende Begriff "star" ist eine im Deutschen zur Anpreisung der Spitzenstellung einer Ware oder einer Dienstleistung gebräuchliche Qualitätsangabe (so die st. Rspr. vgl. BPatG, 28 W (pat) 53/03 - Alaska Star; 27 W (pat) 159/01 - ECOSTAR; 32 W (pat) 49/00 - Gemüse Star; 28 W (pat) 65/99 - HIGH TECH STAR; 33 W (pat) 127/00 - ID-STAR).
  • BPatG, 26.06.2006 - 30 W (pat) 4/06
    Zwar weisen die Buchstaben "CD" auf "Compact Disc" hin, die durch die Technik der optischen Speicherung digitaler Daten und damit die abnutzungs- und rauschfreie Klangqualität die Venyl-Schallplatte abgelöst hat; der weitere Markenbestandteil "STAR" ist im Deutschen seit langem als Hinweis auf die Spitzenstellung eines Produkts gebräuchlich (st. Rspr. vgl. BPatG Mitt. 1987, 55, - PaperStar; BPatG 30 W (pat) 140/02 - Soundstar; 28 W (pat) 247/02 - Ministar; 27 W (pat) 159/01 - ECOSTAR, Zusammenfassungen jeweils veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
  • BPatG, 24.09.2002 - 29 W (pat) 43/03
    Im deutschen Sprachgebrauch wird "Eco" darüber hinaus in Wortverbindungen vielfach als Kurzform der englischen Begriffe "economical" und "ecological" verwendet, um auf eine besondere Wirtschaftlichkeit oder Umweltfreundlichkeit von Produkten und Dienstleistungen hinzuweisen (vgl BPatG 24 W (pat) 228/98 - ECO; 27 W (pat) 159/01 - Ecostar, 30 W (pat) 205/01 - ECOCAM).
  • BPatG, 04.11.2003 - 33 W (pat) 190/03
    Der aus dem englischen Sprachraum stammende Begriff "Star" ist - neben anderen Bedeutungsinhalten - eine im Deutschen zur Anpreisung der Spitzenstellung einer Ware oder Dienstleistung gebräuchliche Qualitätsangabe (vgl insoweit die umfängliche "Star"-Rechtsprechung des Bundespatentgerichts, zB 33 W (pat) 127/02 - ID-Star; 28 W (pat) 53/02 - Alaska Star oder auch 27 W (pat) 159/01 - ECOSTAR).
  • BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 43/03
    Im deutschen Sprachgebrauch wird "Eco" darüber hinaus in Wortverbindungen vielfach als Kurzform der englischen Begriffe "economical" und "ecological" verwendet, um auf eine besondere Wirtschaftlichkeit oder Umweltfreundlichkeit von Produkten und Dienstleistungen hinzuweisen (vgl BPatG 24 W (pat) 228/98 - ECO; 27 W (pat) 159/01 - Ecostar, 30 W (pat) 205/01 - ECOCAM).
  • BPatG, 05.04.2007 - 25 W (pat) 56/05
  • BPatG, 21.05.2003 - 29 W (pat) 296/02
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